gOv fördert mit kreativen Ansätzen Transparenz und Partizipation in Taiwan. Ursprung der Bewegung war die Sunflower-Bewegung 2014, bei der junge Demonstrierende das Parlament besetzten, um gegen ein Handelsabkommen mit China zu protestieren. Das berichtet die österreichische Website relevant. Dieser Protest markierte demnach den Beginn der Zusammenarbeit zwischen Politik und technikaffinen Bürger. Ein Beispiel dafür sei Audrey Tang, die 2016 Digitalminister wurde und als eine der treibenden Kräfte hinter der digitalen Transformation gilt.

Direkter Dialog

Eines der ersten Projekte sei das Social Innovation Lab in Taipeh gewesen, ein Ort für den direkten Dialog zwischen Regierung und Bürger:innen. Gespräche seien aufgezeichnet und öffentlich zugänglich gemacht worden. Weitere Labs seien später auch in ländlichen Regionen errichtet worden, um inklusive Partizipation zu gewährleisten.

g0v verfolge das Ziel, Regierungsarbeit transparenter und partizipativer zu gestalten. Zu den frühen Projekten zählte dem Bericht zufolge die Spiegelung und Verbesserung von Regierungswebseiten. Ein besonders einflussreiches Projekt sei die Visualisierung des Haushaltsberichts gewesen, die den Bürger:innen verständliche Einblicke ermöglichte und später von mehreren Stadtverwaltungen adaptiert worden sei. Diese Visualisierungen bildeten die Grundlage für eine Plattform, auf der Bürger:innen Fragen und Vorschläge einbringen konnten.

Beteiligung an Gesetzen

Regelmäßige Hackathons der g0v-Community führten zu zahlreichen weiteren Projekten wie Open Campaign, vTaiwan, Cofacts und Disfactory. Cofacts ermöglicht Faktenchecks, um Falschinformationen zu bekämpfen, während Disfactory die Lokalisierung illegaler Fabriken unterstützte. Besonders in Krisensituationen wie Taifunen, Erdbeben oder der Corona-Pandemie habe sich die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Civic-Tech-Gruppen bewährt. Aktivisten hätten beispielsweise Karten und Chatbots entwickelt, um Bürger bei der Suche nach Masken oder Impfterminen zu helfen, während gleichzeitig Datenschutz gewährleistet worden sei.

Die Plattform vTaiwan sei entwickelt worden, um komplexe Themen wie „Uber versus Taxi“ zu diskutieren. Der Prozess kombiniere Online- und Offline-Diskussionen, unterstützt durch Tools wie Pol.is, die Meinungen in Clustern visualisieren und gemeinsame Nenner statt Mehrheitsmeinungen suchen. Alle Ergebnisse werden öffentlich dokumentiert, und die Vorschläge können in Gesetzesentwürfe einfließen. Diese Methode werde international gelobt, stehe jedoch auch in der Kritik, da sie technikaffine und gebildete Teilnehmer bevorzuge. Auch die Umsetzung der Vorschläge hänge stark vom politischen Willen ab.

Gestiegenes Vertrauen

Dank Initiativen wie vTaiwan und der Bürgerbeteiligungsplattform Join stieg das Vertrauen in staatliche Institutionen erheblich: von 9 Prozent im Jahr 2014 auf über 60 Prozent im Jahr 2020. Audrey Tang betonte, dass Transparenz und Partizipation zentrale Elemente dieses Erfolgs seien. Nach den Wahlen im Mai 2024 trat Tang zurück, ihr Nachfolger wurde Huang Yen-nun, heißt es weiter bei relevant.

Ian Banerjee, ein Stadtforscher, beschreibt Taiwan als dynamischstes Civic-Tech-Ökosystem der Welt. Diese Entwicklung werde jedoch auch durch die ständige Bedrohung durch China beeinflusst. Trotz der Herausforderungen zeige Taiwan, wie Technologie eine Brücke zwischen Bürgern und Regierung schlagen könne und Demokratie in einer digitalisierten Welt bereichert.

Zum Originalartikel:

Taiwan: Wenn Hacker an die Macht kommen